Der Görlitzer Stadtrat besteht aus 38 Abgeordneten. Die Sitzungen des Görlitzer Stadtrats finden im Görlitzer Rathaus auf dem Untermarkt in der historischen Altstadt statt.

• Bautzen im Januar 2011

  Vom 28.12.2010

  Bautzen / Budyšín. Einen Überblick über Veranstaltungen und Ausstellungen sowie Termine des Oberbürgermeisters und des Stadtrats hat die Bautzener Stadtverwaltung zusammengefasst.

• Bautzen glänzt mit ausgeglichenem Haushaltsplan 2010

  Vom 25.02.2010

  Bautzen / Budyšín. Vorwiegend positiv äußerten sich die Fraktionen des Bautzener Stadtrates in der Sitzung am 24. Februar zur Leistung der Verwaltung, einen ausgeglichen Haushaltsplan für 2010 vorlegen zu können. Der für Bautzener Verhältnisse späte Beschluss im Februar des laufenden Jahres zeige jedoch, dass dies nicht ohne einen bedeutend höheren Aufwand geschafft wurde. Bislang wurde meist schon im Dezember des Vorjahres beschlossen. Der Grund sind Steuermindereinnahmen und geringere Schlüsselzuweisungen des Landes, die entsprechend kompensiert werden mussten. Trotzdem ist es gelungen, einen ausgeglichenen Haushaltsplan zum Beschluss vorzulegen.

• Grundstein für Sporthalle gelegt

  Vom 16.10.2009

  Bautzen / Budyšín. Die Bürgermeister Michael Böhmer und Peter Hesse haben am Freitag, dem 16. Oktober 2009, den Grundstein für den Ersatzneubau der Einfeldsporthalle an der Max-Militzer-Grundschule in der Hanns-Eisler-Straße gelegt. In die Zeitkapsel des Grundsteins gaben Bürgermeister Böhmer und Kinder des Hortes aus Klasse 1 der Max-Militzer-Grundschule eine aktuelle deutsche und sorbische Tageszeitung, das aktuelle Amtsblatt der Stadt Bautzen, einen Münzsatz, Baupläne, ein Exemplar der Broschüre „Auf einen Blick“ über die Struktur der Stadtverwaltung Bautzen sowie eine Liste der Mitglieder des Bautzener Stadtrates. Dieser hatte im Januar dieses Jahres den Bau der Halle beschlossen. Die Sporthalle ist dabei Teil einer umfassenden Sanierung und Modernisierung der Max-Militzer-Grundschule. Für den Hallenneubau wurde auf dem Schulgelände ein neuer Standort bestimmt, da diese Baumaßnahme nicht zeitgleich mit der Sanierung des Schulgebäudes ausgeführt werden kann und die alte Sporthalle noch für den Schulsport benötigt wird. Nach der Inbetriebnahme des Ersatzneubaus wird die alte Sporthalle abgebrochen. Auch die ungenutzte alte Hortbaracke auf dem Schulgelände wird in diesem Zusammenhang entfernt.

• Stadtrat beschließt Perfecta-Abriss

  Vom 01.10.2009

  Bautzen / Budyšín. Nach einem positiven Fördermittelbescheid des Freistaates Sachsen (der Bautzner Anzeiger berichtete) haben am Mittwoch, dem 30. September 2009, nun auch die Bautzener Stadträte grünes Licht für den Abbruch der Industriebrache in der Dr.-Peter-Jordan-Straße gegeben. Ingesamt stehen für den Abriss der ehemaligen Gießerei rund 1,1 Millionen Euro zur Verfügung. Der Freistaat Sachsen stellt davon über das Programm „Nachhaltige Stadtentwicklung“ 829.000 Euro aus dem Europäischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) bereit. Nach dem Stadtratsbeschluss werden nun die Abbrucharbeiten ausgeschrieben. Ziel ist es, noch in diesem Jahr mit dem Abriss der Ruinen zu beginnen. Dieser soll im zweiten Quartal 2010 abgeschlossen sein. Dabei werden neben den Gebäuden auch die kontaminierten Bodenplatten entfernt. Die Flächen werden anschließend mit Mutterboden aufgefüllt.
  

• Wahlergebnisse im Rathaus

  Vom 24.09.2009

  Bautzen / Budyšín. Wie schon bei den Wahlen zum Stadtrat und dem Sächsischen Landtag bietet die Stadtverwaltung Bautzen am kommenden Sonntag eine Präsentation der Zwischenergebnisse zur Wahl des Deutschen Bundestages an. Im unteren Foyer des Rathauses werden ab etwa 18 Uhr die Ergebnisse in den Wahlbezirken der Stadt Bautzen und bundesweit präsentiert. Es besteht zudem die Möglichkeit, sich über landesweite Hochrechnungen und Wahlergebnisse in anderen Städten und Regionen zu informieren.

• Förderbescheide eingetroffen

  Vom 28.05.2009

  Bautzen / Budyšin. Peter Hesse als Bürgermeister für Bauwesen informierte in der Stadtratssitzung vom 27. Mai 2009 zum Stand der Bewilligung von Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II. Am 26. Mai 2009 sind die letzten Bescheide von den Bewilligungsstellen bei der Stadt Bautzen eingegangen.

• Verein gibt Berufsorientierung

  Vom 06.03.2009

  Bautzen / Budyšín. Der Holzhaus Bautzen e. V., hat das Modellvorhaben „Soziale Stadt: Jugendwerkstatt nachwachsende Rohstoffe“ ins Leben gerufen. Im Januar 2009 hatte der Stadtrat diese Maßnahme im Rahmen des Bund-Länder-Programms „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf - die soziale Stadt“ bestätigt. Die Sächsische Aufbaubank stellt hierfür Fördermittel in Höhe von 113.200 Euro zur Verfügung, der Verein und die Arbeiterwohlfahrt (AWO) beteiligen sich mit einem Eigenanteil in Höhe von 52.740 Euro. Sie Stadt gibt für das Projekt 5.660 Euro dazu und schließt die Fördervereinbarung mit der Sächsischen Aufbaubank ab. Die Förderung besteht über eine Zeitspanne von 4 Jahren.

• Grüne in Richtung Wiedereinzug

  Vom 26.02.2009

  Bautzen / Budyšín. Hört die Signale! Ein ganz klares Signal in Richtung Wiedereinzug in den Bautzener Stadtrat im Juni gab es jedenfalls gestern vom neugegründeten Ortsverband von BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN. Die Liste der Kandidaten weist sieben Köpfe aus und wird vom ehemaligen Stadtrat und frisch gewählten Sprecher des Ortsverbandes Claus Gruhl angeführt. Gruhl möchte sich, neben einer nachhaltigen und bürgerfreundlicheren Stadtentwicklung, insbesondere für ein besseres Fußgänger- und Radwegenetz einsetzen. „Unsere Gesellschaft wird immer älter. Wir müssen die Infrastruktur der Stadt an die Bedürfnisse dieser Menschen anpassen und für die Zukunft kinderfreundlicher werden. Dazu zählt ein gut ausgebautes und sicheres Fußgänger- und Radwegenetz. Bisher wurden Fußgänger und Radfahrer bei der Verkehrsplanung klar gegenüber Autofahrern benachteiligt. Dies möchte ich auf jeden Fall ändern.“

• Bündnisgrüne mit offener Liste

  Vom 20.02.2009

  Bautzen / Budyšín. Während andere am Aschermittwoch die politische Keule schwingen und der Bierseeligkeit frönen, wollen die Bautzener Bündnisgrünen den Grundstein für ihren Wiedereinzug in den Stadtrat legen. Auf einer Mitgliederversammlung sollen der neue Ortsverband gegründet und die Kandidaten für die Kommunalwahl nominiert werden.