Ideen für Bautzener Bürgerhaushalt gesucht

Bautzen / Budyšin, 23. Februar 2022. Seit 2017 hat Bautzen einen Bürgerhaushalt, über den jährlich 10.000 Euro für Maßnahmen, die von Bürgern vorgeschlagen werden, zur Verfügung stehen. Bislang konnten Bautzener Bürger ihre Ideen, wofür das Geld ausgegeben werden soll, für das laufende Jahr bis zum Februar einreichen. Wegen der Corona-Pandemie die Frist für 2022 bis zum 31. März verlängert worden. Diesen Zeitgewinn sollten Interessierte nutzen, um Projekte einzubringen.

Abb.: Der Turm des Doms St. Petri zu Bautzen, einer der größten Simultankirchen in Deutschland, und der 1979 stillgelegte Wasserturm an der Ruine der Mönchskirche inmitten der Altstadt

Foto: © BeierMedia.de

Was geht und was nicht

Der Bürgerhaushalt eröffnet die Möglichkeit, sich einzubringen und die Stadt aktiv mitzugestalten. Mit dem Geld können etwa Stadtteilfeste bezuschusst werden, neue Parkbänke oder Papierkörbe aufgestellt, das Wohnviertel begrünt oder eine Bücherzelle aufgestellt werden. Was aus dem Bürgerhaushalt allerdings nicht finanziert werden kann, sind investive Vorhaben wie der Bau von Spielplätzen oder von Rad- und Fußwegen. Zudem sind Projekte, die sich weder in städtischer Verantwortlichkeit noch auf städtischem Grund befinden, nicht förderfähig. Auch können Vereine ihre Personalkosten nicht im Bürgerhaushalt unterbringen.

Wie der Bautzener Bürgerhaushalt funktioniert

Nach dem Ablauf der Einreichungsfrist – 2022 der 31. März – entscheidet im April und Mai der Finanzausschuss über die Umsetzung der Vorschläge und Anträge der Bürger im laufenden Jahr.

Die Einreichungen werden bei der Gleichstellungs- und Frauenbeauftragten unter der E-Mail-Adresse buergerhaushaltx@xbautzen.de (Spamschutz: beide "x" entfernen) entgegengenommen. Anschließend werden die Anträge zur fachlichen Beurteilung innerhalb der Verwaltung verteilt. Die zuständigen Ämter bewerten dann, ob die Maßnahmen aus dem Bürgerhaushalt finanzierbar sind. Die Anträge und die fachlichen Bewertungen werden dem Finanzausschuss vorgelegt. Die Ausschussmitglieder entscheiden in öffentlicher Sitzung, welche Anträge und Ideen gefördert werden können.

Mitmachen!
Wer ein oder gelich mehrere Herzensprojekte hat, die Bautzen schöner machen, zum Wohle der Gemeinschaft beitragen und sich durch den Bürgerhaushalt finanzieren lassen, schickt diese an die oben genannte E-Mail Adresse.

Woanders:
Die Bürgerbeteiligung in Görlitz.